Staatsziele im Bundesstaat am Beispiel des Sports - Dreher, C. (Cuvillier, 2005)
Aktuelle Diskussionen in der Sportorganisation Deutschlands wie auch unter Parlamentarien zur perspektivischen Ausrichtung und Entwicklung des Sports haben in den letzten Jahren immer wieder das Thema der Verankerung des Sports als Staatsziel berührt. Der von Stern in diesem Zusammenhang zur Begründung eines derartigen Ansinnens formulierten Verlagerung des Sports aus der "Sphäre privatautonomer Beliebigkeit in eine öffentliche Dimension" ist bei 27 Millionen Mitgliedern im DOSB, die in 87.000 Vereinen organisiert sind voll inhaltlich zuzustimmen. Im vorliegenden Band geht der Autor aus rechtlicher Sicht den grundlegenden Fragen nach, die mit einer Staatszielbestimmung Sportförderung verbunden sind. Dazu zählt die definitorische Klärung des Staatszielbegriffs genauso wie eine Beschreibung der Ziele und Möglichkeiten, die eine Verankerung dieses Zieles im Grundgesetz zur Folge haben würde. So ist eine Diskussion von Staatszwecken und Staatsaufgaben genauso erforderlich wie ein Diskurs zur Verbindung von Staatszielen und Grundrechten. In der sich daran anschließenden juristischen Diskussion sind die Auswirkungen auf die Legislative, Exekutive und Judikative zu klären und Kollisionsmöglichkeiten mit geltenden rechtsstaatlichen Prinzipien wie dem Gewaltenteilungs- oder dem Bundesstaatsprinzip zu berücksichtigen. Die sich grundlegend ergebende Frage lautet: Gibt es für den Sport tatsächlich ein besonderes Regelungsbedürfnis auf Bundesebene, dass ein Handeln unumgänglich macht und zur Aufnahme des Sports in die Staatsziele führt? Parallel dazu sind aber auch ähnliche Fragen auf der Ebene der Bundesländer aufzuwerfen, da in den letzten Jahren nahezu alle Bundesländer die Sportförderung in die Landesverfassung als Staatsziel aufgenommen haben. Hier gibt es einen deutlichen Unterschied zur Bundesebene, dessen Ursachen und Auswirkungen es zu untersuchen galt. Basierend auf der detaillierten Darstellung der Verfassungstexte der Länder zum Sport werden sowohl der Prozess der Landesverfassungsgebung als auch das damit zu befriedigende Regelungsbedürfnis (im Verhältnis zum Sozialstaatsprinzip, zur Kulturförderung und zum Umweltschutz) analysiert. In den meisten Fällen zeigt sich ein ausgesprochenes Interesse des Verfassungsgebers, ein ausgewogenes Wertesystem zu errichten. Im abschließenden Kapitel untersucht der Autor dann die Inhalte und normativen Wirkungen, die von der Aufnahme der Sportförderung in die landesverfassungsrechtlichen Staatsziele ergeben. Ein Beispiel dafür sind die in Sportfördergesetze, die in sieben Bundesländern erlassen wurden und die die öffentliche Sportförderung definieren (welche Ziele werden verfolgt), ausgestalten (nach welchen Prinzipien erfolgt die Förderung) und sichern (in welcher Form wird gefördert).